Roman Hänggi

Ist die Bemerkung „Fickbullen“ eine strafbare Beschimpfung?

Kürzlich hatte ich mich mit dem Fall zu befassen, dass sich ein Jugendlicher vor der Jugendanwaltschaft zu verantworten hatte, weil er eine Polizeipatrouille mit „Fickbullen“ betitelte, woraufhin ihn die Polizisten wegen Beschimpfung beanzeigten. In der Folge wurde er im Auftrag der Jugendanwaltschaft zu einer polizeilichen Einvernahme vorgeladen und zur Person und zur Sache befragt. Ich …

Ist die Bemerkung „Fickbullen“ eine strafbare Beschimpfung? Mehr lesen »

Ich bin zu schnell gefahren. Kann ich den Ausweis sofort abgeben, auch wenn ich noch nichts von der Entzugsbehörde gehört habe?

Ja, das ist möglich. Sie können hierfür Ihren Ausweis zusammen mit einer Kopie der Verzeigung direkt an die Administrativbehörde Ihres Wohnsitzkantons (Strassenverkehrsamt/Polizei, Abteilung Administrativmassnahmen) einsenden. Sie erhalten dann in der Folge das rechtliche Gehör, sprich Gelegenheit, sich schriftlich zu der Ihnen vorgeworfenen Geschwindigkeitsüberschreitung sowie zum geplanten Führerscheinentzug zu äussern. Der Entzug beginnt diesfalls mit dem Einsenden des Ausweises (Datum Poststempel). …

Ich bin zu schnell gefahren. Kann ich den Ausweis sofort abgeben, auch wenn ich noch nichts von der Entzugsbehörde gehört habe? Mehr lesen »

Scroll to Top