Vertragsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kauf per Internet

Ein besonderes Problem mit den AGB besteht schon seit langem bei Interneteinkäufen. Eine Unzahl von Webseiten macht das Akzeptieren von AGB per Mausklick zur Bedingung für das Zustandekommen eines Internetkaufs. Dabei gilt das “Take it or leave it”-Prinzip: Entweder werden die Vertragsbedingen durch den Käufer vollständig akzeptiert, oder es kommt gar kein Kauf zustande. In …

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Konsumkreditverträge

Diese gewähren einer Konsumentin oder einem Konsumenten einen Kredit in Form eines Zahlungsaufschubs, eines Darlehens etc. Hier sind die besonderen gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Überschuldung zu beachten. Als Konsument gilt, wer einen Vertrag zu einem Zweck abschliesst, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Kreditgeber gewährt anderseits die Konsumkredite gewerbsmässig. …

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Kaufverträge

Mit dem Kauf einer Zeitung am Kiosk oder beim Kauf eines Fahrzeugs oder einer Liegenschaft kommt ein Kaufvertrag zustande. Verträge können nicht nur schriftlich, nach langwierigen Verhandlungen und Aushandlungen der Vertragsbedingungen am runden Tisch, wie sich das die meisten vorstellen, sondern auch mündlich und konkludent, d.h. auch ohne ein einziges Wort, abgeschlossen werden. Darüber muss …

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Kündigung des Mietvertrags

Einerseits sollte der Mieter vor einer missbräuchlichen Kündigung geschützt werden, anderseits steht auch dem Vermieter das Recht zu, sich beispielsweise gegen einen nicht zahlenden Mieter zu wehren. Die Kündigung ist für den Mieter mit besonderen Nachteilen verbunden: Er bleibt ohne Dach über dem Kopf, besonders wenn seine Zahlungsfähigkeit eingegrenzt ist. Deswegen sollte man eine Kündigung …

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